Archiv für Januar 2010

Freispruch für Mülheimer Antifaschisten

Der durch den Meerbuscher Neonazi Kevin B. angeklagte Mülheimer Antifaschist ist freigesprochen worden. Nach wochenlangen Aufschüben erschien der Ankläger zuletzt durch Vorführung der Polizeibehörden. Grund für den Freispruch waren neben unzureichender Beweislage mehrere unverwertbare Zeugenaussagen. (mehr…)

Im Porträt: Oliver H.

Der ehemalige Mülheimer Neonazi Oliver H. ist in seiner neuen Heimat Witten geoutet worden. Oliver H. trat in der Vergangenheit mehrfach in Mülheim in Erscheinung, u.a. als Anmelder zweier JN-Kundgebungen. Die für das Outing verantwortliche „Antifa Koordination südl. Ruhrgebiet“ bringt H. zudem mit den Angriffen auf die Lokalpolitiker Dieter Spliethoff (SPD) und Nina Eumann (Die Linke) in Verbindung. Ende 2008/Anfang 2009 waren die beiden Opfer verschiedener rechter Aktionen geworden. Unter Anderem wurden ihre Türschlösser verklebt und Autos beschädigt. Dieter Spliethoff war zudem im Vorfeld von der „JN NRW“ in einem „Bürgerbrief“ wegen seiner Verteidigung des Mülheimer Autonomen Zentrums denunziert worden.

Neuigkeiten aus Essen

Gleich mehrere Kurznachrichten sind aus dem Raum Essen zu vermelden. Am 21.01.2010 diskutierten VertererInnen diverser Parteien, Stadtratsmitglieder und der Vermieter über das weitere Vorgehen gegen das rechte Bekleidungsgeschäft „Oseberg“. Der Vermieter versicherte bei der Veranstaltung erneut, dass er das Mietverhältnis schnellstmöglich beenden will. Eine Klage wurde im November zu seinen Ungunsten abgewiesen. Mehr Infos gibt es bei der „Antifa Essen Z“.

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[Terminkorrektur] Gerichtsprozess gegen Mülheimer Antifaschisten

Entgegen den Informationen der Pressemitteilung der Rote Hilfe-Ortsgruppe Mülheim/Oberhausen findet der Gerichtsprozess gegen einen Mülheimer Antifaschisten nicht am 21.01.2010 sondern am Freitag, den 22.01.2010 um 12 Uhr am Amtsgericht in Mülheim (Georgstr. 13) statt.

„Pro NRW“ kündigt „Mahnwache“ in Mülheim an

Die rechtsextreme Initiative „Pro NRW“ hat für den 26.03.2010 um 12 Uhr eine Kundgebung vor der Mülheimer Fatih Moschee angemeldet. Die Aktion dient als Vorbereitung auf den am 28. März stattfindenden „Sternmarsch“ gegen eine Duisburger Moschee. Die Kundgebung ist eine von mehreren Anmeldungen für verschiedene Ruhrgebietsstädte. Eine Übersicht findet sich bei „Braunraus“. Informationen zu Gegenaktivitäten werden in den kommenden Wochen an dieser Stelle veröffentlicht.

Nazi-Outing in Duisburg

In Duisburg-Laar ist ein Mitglied der Kameradschaft „Aktionsgruppe Duisburg/Krefeld“ geoutet worden. In einem Indymedia-Bericht erklärt die für die Aktion verantwortliche „Antifa Koordination südl. Ruhrgebiet“: „Durch die antifaschistische Bekanntmachung soll Danny M. zukünftig für alle Interessierten hauptverantwortlicher Ansprechpartner für die Duisburger Neonazi-Szene werden. (…) Aber auch das restliche Umfeld der Duisburger und Krefelder Kameradschaftsszene darf sich bei fortlaufender Betätigung auf regelmäßige antifaschistische Kontaktaufnahme gefasst machen.“

Presseerklärung der Rote Hilfe-Ortsgruppe Mülheim/Oberhausen

Die folgende Presseerklärung der Rote Hilfe-Ortsgruppe Oberhausen/Mülheim dokumentiert ein zur Zeit gegen einen Mülheimer Antifaschisten laufendes Gerichtsverfahren und lädt zum nächsten Prozesstermin (ACHTUNG – Terminkorrektur) 22.01.2010, 12 Uhr im Amtsgericht Mülheim (Georgstr. 13) ein.

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Steinwürfe auf Mülheimer Ordnungsamt

Wie einem anonymen Bekennerschreiben zu entnehmen ist, wurde das Ordnungsamt der Stadt Mülheim in der Nacht zum 1. Januar 2010 mit Steinen angegriffen. Dabei gingen mehrere Scheiben zu Bruch. In der Erklärung heißt es, die Aktion richte sich „gegen eine [A]tmosphäre der zunehmenden [K]ontrolle und [Ü]berwachung.“

[19.01.10] Vortrag zum Nazi-Aufmarsch in Dresden

Anlässlich der bundesweiten Nazi-Demonstration am 13.02.10 in Dresden referieren AntifaschistInnen aus Dresden in mehreren Städten zu den Gegenaktivitäten. Im Folgenden die Einladung zur Veranstaltung in Mülheim. Im Rahmen der Veranstaltung werden für 25 Euro Bus-Tickets zur Fahrt nach Dresden erhältlich sein. Infos zur Anfahrt aus NRW gibt es beim „Antifaschistischen Impuls Dortmund“.

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[03.04.10] Antifa-Gedenken in Dortmund: „Linke Freiräume erkämpfen!“

Im Folgenden ein Aufruf der „Antifaschistischen Union Dortmund“ zur Gedenkdemonstration an den vor fünf Jahren durch einen Dortmunder Neonazi ermordeten Thomas „Schmuddel“ Schulz. Zur Unterstützung der Dortmunder Antifa-Aktivitäten sind seit kurzer Zeit Aufkleber erhältlich.

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